Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Internet / Links

Laut Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12.05.1998 erging der Bescheid, dass man durch die Anbringung von Links auf den eigenen Seiten ggf. die Inhalte der gelinkten Seiten mit zu verantworten hat. Das kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf unseren Internet-Seiten befinden sich auch Links zu anderen Internet-Sites. Erwin Schlumpberger Marketing betont hiermit, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten Sites haben. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten und Gestaltungen der gelinkten Seiten inkl. aller Unterseiten. Diese obige Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten zu denen Links oder Banner führen.

2. Inhalte/ Haftung – Internet und Print

Der Kunde ist für die Inhalte seiner Seiten verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber, (im nachfolgenden Kunde genannt), stellt die Firma Erwin Schlumpberger Marketing von allen Ansprüchen Dritter frei. Erwin Schlumpberger Marketing unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Kunde darf mit der Form, dem Inhalt oder Zweck seiner in Auftrag gegebenen Printprodukte oder Web-Sites nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Erwin Schlumpberger Marketing lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Erwin Schlumpberger Marketing übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere eMail.

Erwin Schlumpberger Marketing haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern. Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung seitens der Firma Erwin Schlumpberger Marketing. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit bzw. Schutzfähigkeit haftet die Agentur nicht.

3. Eigentumsvorbehalt

An Entwürfen und Reinausführungen werden Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Versendung von Arbeiten, sowie Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Kunden. Erwin Schlumpberger Marketing ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die auf dem Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrages ist. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Agentur dem Kunden Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Genehmigung durch Erwin Schlumpberger Marketing geändert werden.

4. Urheberrechte und Nutzungsrechte

Jeder an Erwin Schlumpberger Marketing erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung weder im Original noch bei eventueller Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Erwin Schlumpberger Marketing, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Erwin Schlumpberger Marketing überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Kunden über. Erwin Schlumpberger Marketing hat das Recht, auf den fertig gestellten Werken als Urheber genannt zu werden, bzw. die von ihr gestellten Werbemittel zu signieren und in ihrer Eigenwerbung auf die Betreuung des Kunden hinzuweisen. Mit der Zahlung des Agenturhonorars einschließlich der Lizenz für die Übertragung des Vervielfältigungsrechts erwirbt der Kunde nur das Recht zur Vervielfältigung der Arbeit im vereinbarten Umfang und zu dem vereinbarten speziellen Zweck. Geht die Verwendung über den vereinbarten Umfang und Zweck hinaus, ist eine neuerliche Vereinbarung sowie eine zusätzliche Honorierung erforderlich. Auslandsrechte oder Rechte für weitere Auflagen gelten nicht als mit übertragen, sofern nicht eine besondere Vereinbarung erfolgt. Vorentwürfe und Entwürfe bleiben nach geltendem Urheberrecht Eigentum der Agentur und sind auf Wunsch in angemessener Frist nach Beendigung des Auftrags zurückzugeben. Für Beschädigungen haftet der Kunde. Die nach den Richtlinien obligatorischen Belegexemplare sind Erwin Schlumpberger Marketing nach Fertigstellung ohne besondere Aufforderung zu übergeben. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. Für die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Entwürfen wird die Gewähr seitens der Agentur nur nach besonderer Vereinbarung übernommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von Erwin Schlumpberger Marketing im Angebotsstadium eingereichten Vorschläge zu verwenden und zwar unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht. Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder durch Dritte.

5. Lieferbedingungen

Angebote sind frei bleibend. Erwin Schlumpberger Marketing verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen, frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehört höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, Krieg, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens des Kunden. Erwin Schlumpberger Marketing ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist einzuräumen. Erwin Schlumpberger Marketing behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Lieferzeiten sind produktabhängig. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter oder Nichtlieferung sind ausgeschlossen. Das gilt auch für Verzögerungen, die durch das entsprechende Transportunternehmen entstanden sind. Erwin Schlumpberger Marketing haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Werbeträgern oder sonstigen Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungsgehilfen sind, auch nicht für deren vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. In anderen Fällen tritt Erwin Schlumpberger Marketing seine Ersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden ab. Erwin Schlumpberger Marketing selbst haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Terminvereinbarungen werden von Erwin Schlumpberger Marketing mit der allgemeinen Sorgfalt im Geschäftsverkehr beachtet. Fixgeschäfte bedürfen einer besonderen Vereinbarung. Anderenfalls ist die Agentur lediglich zur nachträglichen ordnungsgemäßen Leistung verpflichtet. Eine Stornierung des Auftrages ist ausgeschlossen. Nach der Druckreiferklärung durch den Kunden ist Erwin Schlumpberger Marketing von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der vorgelegten Unterlagen befreit. So weit der Kunde von sich aus Korrekturen vornehmen lässt, entfällt jede Haftung der Agentur. Eine Haftung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit einer Werbung kann nicht übernommen werden, insbesondere ist Erwin Schlumpberger Marketing nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juristisch überprüfen zu lassen.

6. Zahlungsbedingungen / Mahnwesen

Die von Erwin Schlumpberger Marketing gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z. Zt. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb von 7 Tagen nach Erstellungsdatum fällig, auch wenn die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck nicht zugeführt werden. Monatliche Internetkosten werden von Seiten der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing vom Kunden per Lastschrift zum 1. des aktuellen Monats eingezogen. Alle Preise gelten zuzüglich Verpackung, Transport etc. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum von Erwin Schlumpberger Marketing. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Erwin Schlumpberger Marketing. Bei Zahlungsverzug im Online-Bereich wird nach der 1. Mahnung und der Fristsetzung von 4 Wochen der Online- und eMail-Dienst des Kunden eingestellt. Die Laufzeit und Verträge der Server- und Domainverträge bleiben davon unberührt. Domainverträge müssen mittels CLOSE-Antrag schriftlich vorgelegt werden damit sie gekündigt werden können. Server- und Hostverträge müssen von Seiten des Kundens schriftlich gekündigt werden. Die Laufzeit aller Internetdienste und Webspace beträgt 6 Monate. Bei Domains mit anderslautenden Endungen .com, .org etc. beträgt die Laufzeit mindestens 1 Jahr. Die Kündigungsfrist beträgt bei Internetdiensten und Webspace (Shopsystem, Redaktion, Download etc.) und Domains 3 Monate zum Ende der Laufzeit. Die Agentur Erwin Schlumpberger Marketing tritt hier als Mittler auf. Es gelten die Vergaberichtlinien der DENIC für Domainnamen. Der Kunde wird als Admin-C bei der Denic eingetragen.Technische oder sonstige Eigenschaften des Servers, auf dem die Webseiten publiziert werden, werden nicht zugesichert. Des weiteren behält sich Erwin Schlumpberger Marketing bei Nichtbezahlung offener Rechungen vor, das Mahnverfahren, bzw. die Zwangsvollstreckung per Rechtsanwalt fristgemäß einzuleiten. Bei Erwin Schlumpberger Marketing gegenüber unbekannten Geschäftspartnern, bzw. bei begründetem Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers, behält sich Erwin Schlumpberger Marketing vor, gegen Vorauskasse, nach Eingang vom Abbuchungsauftragsverfahren, oder per Nachnahme zu liefern. Zielüberschreitungen werden mit 5 % Verzugszinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Bei Ratenzahlungen wird im Falle des Verzug die gesamte Forderung fällig.

7. Reklamationen

Die Agentur erledigt die ihr übertragenen Aufträge gewissenhaft und sorgfältig. Sollte eine Lieferung dennoch Mängel aufweisen und Anlass zur Reklamation geben, müssen diese Mängel der Agentur innerhalb acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Ist die Beanstandung berechtigt, hat Erwin Schlumpberger Marketing das Recht zu wählen zwischen Nachbesserung, Preisnachlass, Ersatz oder Kaufpreisrückerstattung. Für Folgeschäden haftet Erwin Schlumpberger Marketing nicht. Fehler, die aufgrund falscher oder ungenauer Angaben bei der Bestellung entstehen, schließen sämtliche Ansprüche aus, ebenso telefonisch aufgegebene Bestellungen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder verarbeitet wurde oder die bestellte Ware für den vorgesehenen Einsatzzweck nicht geeignet ist. Die Gewährleistungspflicht erlischt ferner, wenn die Ware nicht von autorisierten Fachfirmen verarbeitet bzw. montiert wird.

8. Transport und Versand

Die Versendung der Ware erfolgt auf dem nach der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing ermessen günstigsten Weg und auf Gefahr des Kunden. Bei Ware die äußerlich zu erkennende Schäden aufweist ist dies dem anliefernden Fahrer/Boten mitzuteilen und schriftlich zu bestätigen. Transportschäden welche nicht sofort zu erkennen waren, sind umgehend schriftlich zu melden. Transportschäden berechtigen den Kunden nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen.

9. Auftragsdurchführung / Beauftragung / Arbeitsdurchführung

Bei Auftragsdurchführung ist Erwin Schlumpberger Marketing verpflichtet, sich hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen mit dem Kunden abzustimmen und ihm die Entwürfe für die vorgeschlagenen Werbemittel, die eingeholten Kostenvoranschläge und Terminpläne zur Bewilligung vorzulegen. Erwin Schlumpberger Marketing überwacht die ordnungsgemäße Durchführung aller Werbemaßnahmen. Es steht im Ermessen von Erwin Schlumpberger Marketing, für die Ausführung ihrer Grundleistungen ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen. Werden von der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing im Zuge der Produktionsabwicklung Fremdangebote eingeholt, jedoch der Auftrag vom Kunden anderweitig vergeben, so berechnet die Agentur die für die Angebotseinholung aufgewendeten Leistungen nach Zeit und Kostenaufwand. Wird ein Fremdauftrag über Erwin Schlumpberger Marketing abgewickelt, berechnet sie eine angemessene Bearbeitungspauschale. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Kunden erteilt werden, übernimmt Erwin Schlumpberger Marketing gegenüber dem Werbedurchführenden keinerlei Haftung. Erwin Schlumpberger Marketing tritt lediglich als Mittler auf. Wird Erwin Schlumpberger Marketing mit einer Präsentation beauftragt, so erkennt der Kunde damit an, dass die Ausarbeitung der Konzeption angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart, so gilt die Preisliste der Agentur. Erwin Schlumpberger Marketing kann in keinem Fall unverbindlich und kostenlos arbeiten, auch nicht bei Nichtverwendung der eingereichten Ausarbeitungen oder erfolgten Beratung. Wird das Agenturhonorar mit der Mittlerprovision aus dem Schaltvolumen finanziert, so muss das zu Beginn der Konzeptionsfindung genannte Media-Schaltvolumen innerhalb eines Jahres geschaltet werden, um die von der Agentur erbrachten Leistungen zu regulieren. Ansonsten berechnet die Agentur Erwin Schlumpberger Marketing ihren Aufwand entsprechend der in ihrer Preisliste ausgewiesenen Beraterhonorare. Der Kunde verpflichtet sich, Erwin Schlumpberger Marketing rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistungen zu unterrichten und alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrages benötigten Informationen und Unterlagen, so weit diese ihm verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern. Der Kunde verpflichtet sich, Erwin Schlumpberger Marketing nur zur Veröffentlichung oder Vervielfältigung freigegebene Vorlagen wie Fotos, Modelle oder sonstige Arbeitsunterlagen zu übergeben. Sofern die Honorierung nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt ist, gilt die Preisliste von Erwin Schlumpberger Marketing. Im Agenturhonorar sind die Leistung für Werbevorbereitung, Werbegestaltung, Werbeplanung, Werbetext enthalten. Separat berechnet werden: Materialien, Reinzeichnungen, Übersetzungen, Fahrtkosten, Spesen, Verbindungsgebühren und Telekommunikationskosten, Organisations- und Beschaffungskosten, Urheberrechtsübertragungen sowie technische Kosten wie Satz, Zwischenaufnahmen, Fotos, Fotoabzüge, Werkzeugkosten und Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezial- Unternehmungen, je nach entsprechendem Aufwand. Erwin Schlumpberger Marketing ist in jedem Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen, deren Höhe sich am Verhältnis zwischen den erbrachten Leistungen und dem Gesamtumfang der vertraglich geschuldeten Leistung orientiert. Kommt eine von der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing ausgearbeitete und vom Kunden genehmigte Konzeption aus Gründen, welche die Agentur nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch von Erwin Schlumpberger Marketing davon unberührt. Ein gegenüber Erwin Schlumpberger Marketing schriftlich oder mündlich erteilter Auftrag gilt als angenommen, wenn Erwin Schlumpberger Marketing die Übernahme nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung schriftlich ablehnt. Ändern sich in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und Versand die Kosten und / oder der Leistungsumfang, so ist Erwin Schlumpberger Marketing berechtigt, den vereinbarten Preis der Änderung anzupassen.

10. Allgemeines / Unternehmensform

Erwin Schlumpberger Marketing arbeitet als selbständiges, unabhängiges Unternehmen. Wir sind bemüht, entsprechend der Aufgaben- und Terminvorgabe des Auftraggebers (Kunden), die für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen personellen und sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute Objektivität zu wahren und die Interessen des Kunden - insbesondere auch bei der Auswahl und Beauftragung Dritter - in jeder möglichen Form zu vertreten. Die oben aufgeführten Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle an die Agentur Erwin Schlumpberger Marketing erteilten Aufträge. Die AGBs gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing als stillschweigend anerkannt. Die AGBs sind im Internet auf unserer Homepage jederzeit zu lesen und auszudrucken.

11. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Schorndorf. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen sowie die Nichtigkeit einzelner Formulierungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige zulässige Klausel, die in ihrer Wirkung der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt.

12. Geheimhaltungspflicht

Erwin Schlumpberger Marketing verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der erforderlichen Sorgfalt zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zu Stande kommt.

1. Geltungsbereich, Vertragsinhalt

Erwin Schlumpberger Marketing erbringt die unten näher bezeichneten Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

Erwin Schlumpberger Marketing kann den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Erwin Schlumpberger Marketing für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Erwin Schlumpberger Marketing verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Kunden erkennt Erwin Schlumpberger Marketing nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn Erwin Schlumpberger Marketing in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

2. Vertragsgrundlagen

Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die seitens Erwin Schlumpberger Marketing angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, sind diese schriftlich niederzulegen, z.B. in einem Pflichtenheft. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Erwin Schlumpberger Marketing wirksam.

Die Agentur weißt außerdem darauf hin, dass nach momentanem Stand der Technik es nicht möglich ist, Software zu erstellen, die in allen Anwendungen und Kombinationen insbesondere mit verschiedenen Hardwarekomponenten und in unterschiedlichsten Serverumgebungen jederzeit fehlerfrei und unterbrechungsfrei arbeitet. Software hat kurze "Lebenszyklen" und "veraltet" rasch. Das betrifft nicht nur das Softwareprogramm (z.B. das Shopsystem) selbst, sondern im Falle eines gehosteten Internetauftritts oder Webshops auch die Serverumgebung: das Betriebssystem, die Skriptsprachen, die Datenbanken. Die Entwicklung schreitet rasch voran. Wie auch bei Ihrem Windows-Betriebssystem auf Ihrem Arbeitsplatzrechner sollten auch hier laufende Programm-Updates und Sicherheitsmaßnahmen erfolgen, Service-Packs eingespielt werden und von Zeit zu Zeit wird eine Neuinstallation erforderlich.

Vereinbarte Leistungen an vom Auftraggeber beigestellter Hard- und Software, (z.B. Installationen, Funktionserweiterungen und Software von Drittanbietern etc.) erbringt Erwin Schlumpberger Marketing in dem Ausmaß, das unter den vom Auftraggeber beigestellten technischen Voraussetzungen möglich ist. Erwin Schlumpberger Marketing übernimmt keine Gewähr, dass aus den beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Auftraggebers hergestellt werden können.
Eine Gewährleistung und Haftung dafür, dass die Software für die Zwecke des Käufers geeignet ist, sowie für direkte oder indirekt verursachte Schäden (z.B. Gewinnverluste, Betriebsunterbrechung) sowie für Verluste von Daten oder Schäden, die im Zusammenhang mit der Wiederherstellung verloren gegangener Daten entstehen, ist ausdrücklich ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vorliegt oder eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichem Eintritt bei Vertragsschluss der Anbieter vernünftigerweise aufgrund von Mitteilungen des Auftraggebers rechnen musste, jedoch höchstens auf den Betrag des Auftragswertes in einem Schadensfall. Bei laufend zu zahlender Pauschale ist die Haftung auf die in dem Jahr zu zahlende Pauschale begrenzt, in dem der einzelne Schadensfall entstand. Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel zu untersuchen. Eine insgesamt oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen und Fehler sofern möglich zu dokumentieren.

3. Leistungspflichten

Sofern Erwin Schlumpberger für den Kunden Dienstleistungen erbringt, wie die technische Betreuung und Administration von kundenseitig extern beauftragten Server- bzw. Hostingleistungen, gelten ergänzend die AGB der jeweiligen Hostinganbieter (Provider).

4. Abnahme, Eigentumsvorbehalt

Verlangt keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme, so gilt die vertragliche Leistung von Erwin Schlumpberger Marketing mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen und erbracht.

Bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Preise bleibt die gesamte eventuell gelieferte Ware Eigentum von Erwin Schlumpberger Marketing. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann Erwin Schlumpberger Marketing, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung seiner Rechte zurücknehmen, wenn dies dem Kunden angekündigt und eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde.

5. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht

Für Softwarelösungen, die als "OpenSource"-Software klassifiziert ist, gelten abweichend und/oder ergänzend die Lizenzbestimmungen der GNU General Public License. OpenSource-Software stellen wir dem Kunden unentgeltlich zur Verfügung. Für die Software selbst bezahlen Sie nichts, wir berechnen Supportleistungen. OSCommerce, Websitebaker und Shopware CE (Community Edition) sind solche Programme.

Für Software, die als OpenSource-Software ("GPL-Lizensierung", "GNU-Lizenierung", "Freeware" oder "Shareware") klassifiziert ist, übernimmt Erwin Schlumpberger Marketing keine wie immer geartete Gewähr, z.B. dass die gelieferte Software

• allen Anforderungen des Auftraggebers entspricht, sofern dies nicht ausdrücklich zum Vertragsinhalt gemacht wurde
• mit anderen Programmen des Auftraggebers zusammenarbeitet und jederzeit und fehlerfrei funktioniert.

Für von uns angebotene Softwarelösungen von Drittanbietern gelten abweichend die Lizenzbestimmungen des jeweiligen Anbieters. Software von Drittanbietern sowie Open-Source Programme sind entsprechend z.B. in Angeboten und Rechnungen genannt und als Solche angegeben.

Folgende Lizenzvereinbarung gilt für Eigenentwicklungen von Erwin Schlumpberger Marketing:

Der Kunde erhält von Erwin Schlumpberger Marketing für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung von Programmen (Lizenz). Wird der Kunde von Erwin Schlumpberger Marketing für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten ergänzend die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.

Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen, sofern keine Mehrfachlizenz vereinbart ist. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.

Die von Erwin Schlumpberger Marketing erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer) und der Anzahl gleichzeitiger möglicher Verbindungen zum Webserver oder einer Kombination aus beiden. Der Zugriff auf ein Programm wird durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert. Es dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer bzw. gleichzeitigen Verbindungen übersteigen.

Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.

Mit dem Ende eines zeitlich beschränkten Nutzungsrechtes oder mit Wirksamkeit einer Kündigung, erlöschen alle Nutzungsrechte an Programmen, eventuellen Kopien sowie schriftlichen Dokumentationen, die der Kunde von Erwin Schlumpberger Marketing erhalten hat. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen.

Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der in den Ziffern 5 geregelten Pflichten verspricht der Kunde Erwin Schlumpberger Marketing unter Ausschluss der Einrede eines Fortsetzungszusammenhangs eine Vertragsstrafe von EUR 2.500,00.

6. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung, Widerruf und Rücktritt

Erwin Schlumpberger Marketing ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags Erwin Schlumpberger Marketing oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag nach Ablauf um unbestimmte Zeit.

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Erwin Schlumpberger Marketing insbesondere dann vor, wenn der Kunde

• bei Verträgen, in denen eine Mindestlaufzeit vereinbart ist oder auf bestimmte Zeit geschlossen wurden mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät,
• bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
  
• schuldhaft gegen eine in diesen AGB geregelten Pflichten verstößt,
  
• trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten und -Inhalte nicht so umgestaltet, dass sie den in hier geregelten Anforderungen genügen.

Rücktritts- und Kündigungserklärungen bedürfen der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

7. Preise und Zahlung

Der Kunde ist auch für Kosten, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort seiner Zugangskennung sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen.

Der Kunde haftet gegenüber Erwin Schlumpberger Marketing für die Einhaltung der vorstehenden Pflichten. Er stellt Erwin Schlumpberger Marketing von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen.

Erwin Schlumpberger Marketing stellt seine Leistungen monatlich in Rechnung. Beträge unter EUR 150,00 pro Monat werden vierteljährlich im voraus berechnet. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Der Kunde ermächtigt Erwin Schlumpberger Marketing, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet Erwin Schlumpberger Marketing EUR 9,60 pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

8. Haftung

Für Schäden haftet Erwin Schlumpberger Marketing nur dann, wenn Erwin Schlumpberger Marketing oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Erwin Schlumpberger Marketing oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Erwin Schlumpberger Marketing auf solche typische Schäden begrenzt, die für Erwin Schlumpberger Marketing zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.

Die Haftung von Erwin Schlumpberger Marketing wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

9. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen (Impressumspflicht). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht bestehen kann. Der Kunde stellt Erwin Schlumpberger Marketing von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, Inhalte sowie der Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.

Erwin Schlumpberger Marketing ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß dieser AGBs unzulässig sind, ist Erwin Schlumpberger Marketing berechtigt, den Tarif zu sperren. Erwin Schlumpberger Marketing wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

10. Pflichten des Kunden

Der Kunde sichert zu, dass die Erwin Schlumpberger Marketing mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Erwin Schlumpberger Marketing jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Erwin Schlumpberger Marketing binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere:

• Name und postalische Anschrift des Kunden,
• Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
• Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.

E-Mail Postfächer, sofern diese Bestandteil des Vertrags sind, dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.

Der Kunde verpflichtet sich, von Erwin Schlumpberger Marketing zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Die vorgenannten Pflichten sind auch dann zu erfüllen, wenn der Kunde ein Passwort erhält, welches zur Identifizierung seiner Person gegenüber Erwin Schlumpberger Marketing bei Abgabe von Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, dient. Personen, die bei Abgabe einer solchen Erklärung das Passwort des Kunden verwenden, gelten gegenüber Erwin Schlumpberger Marketing widerlegbar als vom Kunden für die Abgabe der jeweiligen Erklärung bevollmächtigt. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Erwin Schlumpberger Marketing nutzen, haftet der Kunde gegenüber Erwin Schlumpberger Marketing auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von Erwin Schlumpberger Marketing abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Erwin Schlumpberger Marketing oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Erwin Schlumpberger Marketing erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann.

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Erwin Schlumpberger Marketing berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Erwin Schlumpberger Marketing ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Erwin Schlumpberger Marketing wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. Erwin Schlumpberger Marketing wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde Erwin Schlumpberger Marketing nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen.

Jedes Angebot enthält ein definiertes Inklusive-Datentransfervolumen pro Monat. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird Erwin Schlumpberger Marketing im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

Der Kunde kann gegenüber Erwin Schlumpberger Marketing schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.

11. Datenschutz

Erwin Schlumpberger Marketing erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

Erwin Schlumpberger Marketing weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

12. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Schorndorf. Erwin Schlumpberger Marketing ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von Erwin Schlumpberger Marketing auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Allgemeine Preisliste für die Erstellung von Software und die Erbringung von Diensten

Gültig ab 1.1.2010

1. Preise

1.1 Tätigkeiten seitens Erwin Schlumpberger Marketing werden nach Aufwand berechnet. Dabei liegt ein Stundensatz von € 85,00 zzgl. Mehrwertsteuer zu Grunde. Abweichende Stundensätze müssen gesondert vereinbart werden.

Ohne weitere Vereinbarung gilt der Stundensatz.

1.2 Festpreise, die eine zeitbezogene Abrechnung ersetzen, müssen gesondert vereinbart werden.

Die schlumpberger.com Internet- und Werbeagentur bietet selbst keine Hostingleistungen an. Unsere Kunden nutzen beim Webhosting die technische Infrastruktur großer Internetprovider wie z.B. 1und1, Hetzner  oder Mittwald und profitieren von deren hoher Verfügbarkeit und modernster Technik.

Wir beraten Sie gerne bei der Auswahl des geeigneten Providers bzw. Hostingpaketes und richten dieses für Sie ein. Die entsprechenden Hostingverträge schließen unsere Kunden grundsätzlich aber mit dem Hostingunternehmen (Provider) ab. Bei einer Leistungsstörung tritt das Hostingunternehmen ein.

In Einzelfällen hosten wir Internetauftritte unserer Kunden auf einem Server, den wir in unserem Namen bei einem der großen Internetprovider führen. Dies geschieht als Ausnahme, die auf besondere Gegebenheiten auf Kundenseite zurückzuführen sind und die mit dem Kunden jeweils ausführlich kommuniziert sind. 

Sofern diese Ausnahmeregelung greift, weisen wir unsere Kunden im Vorfeld auf folgende Besonderheit hin:

• Wir sind als Internetagentur weder technisch noch personell in der Lage, Hostingleistungen in einem Umfang zu erbringen, der dem der spezialisierten Hostingunternehmen entspricht. Wir können weder eine ständige Erreichbarkeit eines Ansprechpartners noch eine jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit und Erreichbarkeit sämtlicher Services garantieren! Somit haften wir nicht für Betriebsunterbrechnungen oder sonstige Schäden, die durch z.B. eine Nichterreichbarkeit der Internetpräsenz entstehen können.

Verwendung von Facebook Social Plugins

Diese Website verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet.

Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.

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