Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Internet / Links
Laut Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12.05.1998 erging der Bescheid, dass man durch die Anbringung von Links auf den eigenen Seiten ggf. die Inhalte der gelinkten Seiten mit zu verantworten hat. Das kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf unseren Internet-Seiten befinden sich auch Links zu anderen Internet-Sites. Erwin Schlumpberger Marketing betont hiermit, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten Sites haben. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten und Gestaltungen der gelinkten Seiten inkl. aller Unterseiten. Diese obige Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten zu denen Links oder Banner führen.
2. Inhalte/Inhaltspflege durch den Benutzer und Haftung – Internet und Print
Der Kunde ist für die Inhalte seiner beauftragten Drucksachen und Internetseiten verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber, (im nachfolgenden Kunde genannt), stellt die Firma Erwin Schlumpberger Marketing von allen Ansprüchen Dritter frei. Erwin Schlumpberger Marketing unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Kunde darf mit der Form, dem Inhalt oder Zweck seiner in Auftrag gegebenen Printprodukte oder Web-Sites nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Erwin Schlumpberger Marketing lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden.
Inhalte von Webseiten: Da einzelne Inhalte wie z.B. Texte und Bilder der Internetseiten durch den Kunden selbst über ein Content-Management-System* pflegbar sind, liegen diese Inhalte außerhalb des Verantwortungsbereiches der Agentur.
Erwin Schlumpberger Marketing übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere systemseitig automatisierte Mails, E-Mail-Versand über das System, Newsletter-Versand, Kontaktformulare.
Für die auf Kundenseiten publizierten Inhalte wie Datenschutzbestimmungen, Impressumsangaben, AGB oder ähnliches trägt der Auftraggeber die inhaltliche und rechtliche Verantwortung, auch wenn diese Inhalte durch die Agentur z.B. über Mustervorlagen o.ä. zur Verfügung gestellt wurden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese beispielhaft sind und von einem Rechtsanwalt auf Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft werden müssen.
* Verwendete Rahmentechnologien (Framework) und Nutzung durch den Kunden:
Bei einem Internetauftritt wird ein Content-Management-System (CMS) als Basistechnologie verwendet. Diese Webanwendung dient zur Verwaltung der Inhalte einer Webseite (Texte und Bilder). In der Regel installieren wir die Open-Source-Software WordPress.
Darauf aufbauend wird von der Agentur ein eigenständiges und komplexes „Framework“ als Rahmentechnologie (optische und technische Gestaltungsvorlage) installiert und konfiguriert. Diese Rahmentechnologie ermöglicht insbesondere das individuelle optische Erscheinungsbild des Webauftritts (Design) und stellt zudem bestimmte technische Funktionen und zusätzliche Funktionserweiterungen bereit.
Erhält der Kunde über ein eigenes Benutzerkonto Zugriff auf seinen Internetauftritt bzw. das CMS-System, so umfasst dies die Möglichkeit, bestimmte Inhaltsbereiche des Webauftritts selbst zu pflegen, also im Wesentlichen einfache Textänderungen und Wechsel von Bildmotiven innerhalb der bestehenden Inhalte vorzunehmen. Dazu steht dem Kunden ein Text-Editor zur Verfügung, der von den Möglichkeiten und Funktionen denen eines einfachen Textverarbeitungsprogramms entspricht.
Ein eigenes Benutzerkonto umfasst ausdrücklich nicht die Möglichkeit des Kunden, vollständige Administrationsrechte über das CMS-System und insbesondere die verwendete Rahmentechnologie des „Framework“ zu erhalten. So sind z.B. Funktionserweiterungen (Plugins) und grundlegende optische Änderungen am System nicht möglich.
Diese Beschränkungen dienen der Systemsicherheit und -integrität, sie ermöglichen uns laufendes Monitoring, regelmäßige und automatisierte Sicherungen (Backups), laufende Wartung (unmittelbare Softwareupdates und das Einspielen von Sicherheitspatches) und die Überwachung von Sicherheitsregeln.
Ausnahmen müssen schriftlich vereinbart werden. Lesen Sie bitte auch über die „Zusatz-Vertragsbedingungen für den Betrieb von Software und die Überlassung von Lizenzen“ weiter unten.
Erwin Schlumpberger Marketing haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern. Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung seitens der Firma Erwin Schlumpberger Marketing. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit bzw. Schutzfähigkeit haftet die Agentur nicht.
3. Eigentumsvorbehalt
An Entwürfen und Reinausführungen werden Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Versendung von Arbeiten, sowie Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Kunden. Erwin Schlumpberger Marketing ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die auf dem Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrages ist. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Agentur dem Kunden Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Genehmigung durch Erwin Schlumpberger Marketing geändert werden.
4. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Jeder an Erwin Schlumpberger Marketing erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung weder im Original noch bei eventueller Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Erwin Schlumpberger Marketing, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Erwin Schlumpberger Marketing überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Kunden über. Erwin Schlumpberger Marketing hat das Recht, auf den fertig gestellten Werken als Urheber genannt zu werden, bzw. die von ihr gestellten Werbemittel zu signieren und in ihrer Eigenwerbung auf die Betreuung des Kunden hinzuweisen. Mit der Zahlung des Agenturhonorars einschließlich der Lizenz für die Übertragung des Vervielfältigungsrechts erwirbt der Kunde nur das Recht zur Vervielfältigung der Arbeit im vereinbarten Umfang und zu dem vereinbarten speziellen Zweck. Geht die Verwendung über den vereinbarten Umfang und Zweck hinaus, ist eine neuerliche Vereinbarung sowie eine zusätzliche Honorierung erforderlich. Auslandsrechte oder Rechte für weitere Auflagen gelten nicht als mit übertragen, sofern nicht eine besondere Vereinbarung erfolgt. Vorentwürfe und Entwürfe bleiben nach geltendem Urheberrecht Eigentum der Agentur und sind auf Wunsch in angemessener Frist nach Beendigung des Auftrags zurückzugeben. Für Beschädigungen haftet der Kunde. Die nach den Richtlinien obligatorischen Belegexemplare sind Erwin Schlumpberger Marketing nach Fertigstellung ohne besondere Aufforderung zu übergeben. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. Für die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Entwürfen wird die Gewähr seitens der Agentur nur nach besonderer Vereinbarung übernommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von Erwin Schlumpberger Marketing im Angebotsstadium eingereichten Vorschläge zu verwenden und zwar unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht. Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder durch Dritte.
Lizenzen Dritter wie Bildagenturen
Soweit wir auf Bildmotive (Stockmedien) externer Bildagenturen zurückgreifen, sind diese Dateien auf unsere Agentur lizenziert. Die Motive können für alle Druck-Erzeugnisse, Präsentationen, Websites und in sozialen Netzwerken verwendet werden, sofern die Inhalte von unserer Agentur erstellt wurden. Sie dürfen das Stockmedium darüber hinaus nicht selbst verwenden oder auf eine Weise teilen oder weitergeben, die es anderen Personen ermöglicht, das Stockmedium zu verwenden, ohne es selbst zu lizenzieren. Auf Wunsch teilen wir Ihnen die Bildnummern und Anbieter (Bildagentur) gerne mit.
5. Lieferbedingungen
Angebote sind frei bleibend. Erwin Schlumpberger Marketing verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen, frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehört höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, Krieg, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens des Kunden. Erwin Schlumpberger Marketing ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist einzuräumen. Erwin Schlumpberger Marketing behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Lieferzeiten sind produktabhängig. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter oder Nichtlieferung sind ausgeschlossen. Das gilt auch für Verzögerungen, die durch das entsprechende Transportunternehmen entstanden sind. Erwin Schlumpberger Marketing haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Werbeträgern oder sonstigen Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungsgehilfen sind, auch nicht für deren vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. In anderen Fällen tritt Erwin Schlumpberger Marketing seine Ersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden ab. Erwin Schlumpberger Marketing selbst haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Terminvereinbarungen werden von Erwin Schlumpberger Marketing mit der allgemeinen Sorgfalt im Geschäftsverkehr beachtet. Fixgeschäfte bedürfen einer besonderen Vereinbarung. Anderenfalls ist die Agentur lediglich zur nachträglichen ordnungsgemäßen Leistung verpflichtet. Eine Stornierung des Auftrages ist ausgeschlossen. Nach der Druckreiferklärung durch den Kunden ist Erwin Schlumpberger Marketing von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der vorgelegten Unterlagen befreit. So weit der Kunde von sich aus Korrekturen vornehmen lässt, entfällt jede Haftung der Agentur. Eine Haftung für die wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit einer Werbung kann nicht übernommen werden, insbesondere ist Erwin Schlumpberger Marketing nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juristisch überprüfen zu lassen.
6. Zahlungsbedingungen / Mahnwesen
Die von Erwin Schlumpberger Marketing gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z. Zt. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb von 7 Tagen nach Erstellungsdatum fällig, auch wenn die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck nicht zugeführt werden. Monatliche Internetkosten werden von Seiten der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing vom Kunden per Lastschrift zum 1. des aktuellen Monats eingezogen. Alle Preise gelten zuzüglich Verpackung, Transport etc. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum von Erwin Schlumpberger Marketing. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Erwin Schlumpberger Marketing. Bei Zahlungsverzug im Online-Bereich wird nach der 1. Mahnung und der Fristsetzung von 4 Wochen der Online- und eMail-Dienst des Kunden eingestellt. Die Laufzeit und Verträge der Server- und Domainverträge bleiben davon unberührt. Domainverträge müssen mittels CLOSE-Antrag schriftlich vorgelegt werden damit sie gekündigt werden können. Server- und Hostverträge müssen von Seiten des Kundens schriftlich gekündigt werden. Die Laufzeit aller Internetdienste und Webspace beträgt 6 Monate. Bei Domains mit anderslautenden Endungen .com, .org etc. beträgt die Laufzeit mindestens 1 Jahr. Die Kündigungsfrist beträgt bei Internetdiensten und Webspace (Shopsystem, Redaktion, Download etc.) und Domains 3 Monate zum Ende der Laufzeit. Die Agentur Erwin Schlumpberger Marketing tritt hier als Mittler auf. Es gelten die Vergaberichtlinien der DENIC für Domainnamen. Der Kunde wird als Admin-C bei der Denic eingetragen.Technische oder sonstige Eigenschaften des Servers, auf dem die Webseiten publiziert werden, werden nicht zugesichert. Des weiteren behält sich Erwin Schlumpberger Marketing bei Nichtbezahlung offener Rechungen vor, das Mahnverfahren, bzw. die Zwangsvollstreckung per Rechtsanwalt fristgemäß einzuleiten. Bei Erwin Schlumpberger Marketing gegenüber unbekannten Geschäftspartnern, bzw. bei begründetem Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers, behält sich Erwin Schlumpberger Marketing vor, gegen Vorauskasse, nach Eingang vom Abbuchungsauftragsverfahren, oder per Nachnahme zu liefern. Zielüberschreitungen werden mit 5 % Verzugszinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Bei Ratenzahlungen wird im Falle des Verzug die gesamte Forderung fällig.
7. Reklamationen
Die Agentur erledigt die ihr übertragenen Aufträge gewissenhaft und sorgfältig. Sollte eine Lieferung dennoch Mängel aufweisen und Anlass zur Reklamation geben, müssen diese Mängel der Agentur innerhalb acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Ist die Beanstandung berechtigt, hat Erwin Schlumpberger Marketing das Recht zu wählen zwischen Nachbesserung, Preisnachlass, Ersatz oder Kaufpreisrückerstattung. Für Folgeschäden haftet Erwin Schlumpberger Marketing nicht. Fehler, die aufgrund falscher oder ungenauer Angaben bei der Bestellung entstehen, schließen sämtliche Ansprüche aus, ebenso telefonisch aufgegebene Bestellungen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder verarbeitet wurde oder die bestellte Ware für den vorgesehenen Einsatzzweck nicht geeignet ist. Die Gewährleistungspflicht erlischt ferner, wenn die Ware nicht von autorisierten Fachfirmen verarbeitet bzw. montiert wird.
8. Transport und Versand
Die Versendung der Ware erfolgt auf dem nach der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing ermessen günstigsten Weg und auf Gefahr des Kunden. Bei Ware die äußerlich zu erkennende Schäden aufweist ist dies dem anliefernden Fahrer/Boten mitzuteilen und schriftlich zu bestätigen. Transportschäden welche nicht sofort zu erkennen waren, sind umgehend schriftlich zu melden. Transportschäden berechtigen den Kunden nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen.
9. Auftragsdurchführung / Beauftragung / Arbeitsdurchführung
Bei Auftragsdurchführung ist Erwin Schlumpberger Marketing verpflichtet, sich hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen mit dem Kunden abzustimmen und ihm die Entwürfe für die vorgeschlagenen Werbemittel, die eingeholten Kostenvoranschläge und Terminpläne zur Bewilligung vorzulegen. Erwin Schlumpberger Marketing überwacht die ordnungsgemäße Durchführung aller Werbemaßnahmen. Es steht im Ermessen von Erwin Schlumpberger Marketing, für die Ausführung ihrer Grundleistungen ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen. Werden von der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing im Zuge der Produktionsabwicklung Fremdangebote eingeholt, jedoch der Auftrag vom Kunden anderweitig vergeben, so berechnet die Agentur die für die Angebotseinholung aufgewendeten Leistungen nach Zeit und Kostenaufwand. Wird ein Fremdauftrag über Erwin Schlumpberger Marketing abgewickelt, berechnet sie eine angemessene Bearbeitungspauschale. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Kunden erteilt werden, übernimmt Erwin Schlumpberger Marketing gegenüber dem Werbedurchführenden keinerlei Haftung. Erwin Schlumpberger Marketing tritt lediglich als Mittler auf. Wird Erwin Schlumpberger Marketing mit einer Präsentation beauftragt, so erkennt der Kunde damit an, dass die Ausarbeitung der Konzeption angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart, so gilt die Preisliste der Agentur. Erwin Schlumpberger Marketing kann in keinem Fall unverbindlich und kostenlos arbeiten, auch nicht bei Nichtverwendung der eingereichten Ausarbeitungen oder erfolgten Beratung. Wird das Agenturhonorar mit der Mittlerprovision aus dem Schaltvolumen finanziert, so muss das zu Beginn der Konzeptionsfindung genannte Media-Schaltvolumen innerhalb eines Jahres geschaltet werden, um die von der Agentur erbrachten Leistungen zu regulieren. Ansonsten berechnet die Agentur Erwin Schlumpberger Marketing ihren Aufwand entsprechend der in ihrer Preisliste ausgewiesenen Beraterhonorare. Der Kunde verpflichtet sich, Erwin Schlumpberger Marketing rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistungen zu unterrichten und alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrages benötigten Informationen und Unterlagen, so weit diese ihm verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern. Der Kunde verpflichtet sich, Erwin Schlumpberger Marketing nur zur Veröffentlichung oder Vervielfältigung freigegebene Vorlagen wie Fotos, Modelle oder sonstige Arbeitsunterlagen zu übergeben. Sofern die Honorierung nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt ist, gilt die Preisliste von Erwin Schlumpberger Marketing. Im Agenturhonorar sind die Leistung für Werbevorbereitung, Werbegestaltung, Werbeplanung, Werbetext enthalten. Separat berechnet werden: Materialien, Reinzeichnungen, Übersetzungen, Fahrtkosten, Spesen, Verbindungsgebühren und Telekommunikationskosten, Organisations- und Beschaffungskosten, Urheberrechtsübertragungen sowie technische Kosten wie Satz, Zwischenaufnahmen, Fotos, Fotoabzüge, Werkzeugkosten und Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezial- Unternehmungen, je nach entsprechendem Aufwand. Erwin Schlumpberger Marketing ist in jedem Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen, deren Höhe sich am Verhältnis zwischen den erbrachten Leistungen und dem Gesamtumfang der vertraglich geschuldeten Leistung orientiert. Kommt eine von der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing ausgearbeitete und vom Kunden genehmigte Konzeption aus Gründen, welche die Agentur nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch von Erwin Schlumpberger Marketing davon unberührt. Ein gegenüber Erwin Schlumpberger Marketing schriftlich oder mündlich erteilter Auftrag gilt als angenommen, wenn Erwin Schlumpberger Marketing die Übernahme nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung schriftlich ablehnt. Ändern sich in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und Versand die Kosten und / oder der Leistungsumfang, so ist Erwin Schlumpberger Marketing berechtigt, den vereinbarten Preis der Änderung anzupassen.
10. Allgemeines / Unternehmensform
Erwin Schlumpberger Marketing arbeitet als selbständiges, unabhängiges Unternehmen. Wir sind bemüht, entsprechend der Aufgaben- und Terminvorgabe des Auftraggebers (Kunden), die für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen personellen und sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute Objektivität zu wahren und die Interessen des Kunden – insbesondere auch bei der Auswahl und Beauftragung Dritter – in jeder möglichen Form zu vertreten. Die oben aufgeführten Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle an die Agentur Erwin Schlumpberger Marketing erteilten Aufträge. Die AGBs gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Agentur Erwin Schlumpberger Marketing als stillschweigend anerkannt. Die AGBs sind im Internet auf unserer Homepage jederzeit zu lesen und auszudrucken.
11. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Schorndorf. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen sowie die Nichtigkeit einzelner Formulierungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige zulässige Klausel, die in ihrer Wirkung der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt.
12. Geheimhaltungspflicht
Erwin Schlumpberger Marketing verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der erforderlichen Sorgfalt zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zu Stande kommt.